Matthias Werner

 

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf
 

 

Tel  02641/ 79958

Ortsvorsteher

 

 

 

Fax 02641/ 2079205

Weidenstr. 3

 

 

 

werner.matt@t-online.de

53501 Grafschaft- Nierendorf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates, 29.Oktober 2004 um 20:00 Uhr in der Alten Schule in Nierendorf

 

Tagesordnung:

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 1. öffentliche Ortbeiratssitzung vom 06.09.2004

2.

Ehrung der ausgeschiedenen Orstbeiratsmitglieder

3.

Wahl und Bestellung eines Schriftführers

4.

Wahl eines Vertreters für die Trägergemeinschaft "Alte Schule Nierendorf"

5.

Einführung der Bürgersprechstunde in Anlehnung an die Gemeinde Geschäftsordnung

6.

Bau eines Feuerwehrgerätehauses einschließlich Jugendraum -
Sachdarstellung, Antrag auf Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2005

7.

Anträge auf Bereitstellung von Mitteln in den Gemeinde- Haushaltsplan 2005

8.

Durchführung des Martinzuges mit anschließender Martinsfeier 2004

9.

Nierendorfer Kalender 2005

10.

Jedem Nierendorfer Grundschulabgänger ein Obstbaum als Geschenk des Ortsbeirates

11.

Informationen des Ortsvorstehers - u.a. zu Beschlüssen aus der vorherigen Legislaturperiode

12.

Antrag des FWG- Ortsbeiratsmitgliedes: Schaffung einer überdachten Bushaltestelle Römerstraße (Erstellen eines Kostenplanes)

13.

Antrag des FWG- Ortsbeiratsmitgliedes: Beseitigung der Platanen im Herrenwiesenring und Neubepflanzung mit angepassten Bäumen

14.

Verschiedenes

 

   

 

 

 

 

 

Vermerk:

Vor Eintritt in die Tagesordnung würdigte der Ortsvorsteher die Verdienste des am 14.10.2004 verstorbenen Nierendorfer Bürgers Herrn Peter Bach. Er schildert das Engagement von Herrn Bach in der Gemeindepolitik und seine Verdienste um Nierendorf sowie seine Beliebtheit im Ort. Die Anwesenden gedachten dem Verstorbenen in einer Schweigeminute.                                   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    1

Genehmigung der Niederschrift über

die 1. öffentliche Ortbeiratssitzung vom 06.09.2004

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Nierendorf vom

 

06.09.2004

 

wird genehmigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


(X) einstimmig                                                                   (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

 

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    2

Ehrung der ausgeschiedenen Orstbeiratsmitglieder

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

 

 

Der Ortsvorsteher würdigt die Verdienste des ehemaligen stellvertretenden Ortsvorstehers Alfred Moog und die der ausgeschiedenen Ortsbeiräte

Karl - Heinz Will, Edmund Oehl und Gerhard Staudenmeier. Für ihre langjährige ehrenamtliche Arbeit bedankt sich der Vorsitzende herzlich im Namen der Nierendorfer Bürger und des Ortsbeirats. Der OV übereicht ihnen als kleine Anerkennung ein Weinpräsent.

 

Anwesend war Herr Karl- Heinz Will. Den entschuldigten Alfred Moog, Edmund Oehl und Gerhard Staudenmeier bringt der OV das Weinpräsent nach Hause.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( ) einstimmig                                                                     (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    3

Wahl und Bestellung eines Schriftführers

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

 

Der Orstvorsteher schlägt vor, Herrn Hans Korter wohnhaft in Nierendorf als Schriftführer für den Ortsbeirat Nierendorf zu bestellen.

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat beschließt Herrn Hans Korter als Schriftführer zu bestellen.

 

Anschrift:

Hans Korter

Römerstr. 4

53501 Grafschaft- Nierendorf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( X) einstimmig                                                                  (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    4

Wahl eines Vertreters für die Trägergemeinschaft "Alte Schule Nierendorf"

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

Neben dem Ortsvorsteher, der als Schnittstelle zur Gemeinde geborenes Mitglied der Trägergemeinschaft ist, kann der Orbeitsrat einen weiteren Delegierten für die Mitgliederversammlung der Trägergemeinschaft benennen.

 

 

Wahlvorschläge:

 

Einziger Vorschlag: Udo Klein

 

 

 

 

 

 

Wahlergebnis:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( X) einstimmig                                                                  (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei ( 1 ) Enthaltungen der SPD                                           gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

 

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    5

Einführung der Bürgersprechstunde in Anlehnung an die Geschäftsordnung der Gemeinde

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

Die Geschäftsordnung der Gemeinde bietet die Möglichkeit, eine Einwohnerfragestunde einzurichten. Der OV erklärt die festgelegten Regeln der Einwohnerfragestunde.

 

Der Ortbeirat diskutiert die Einführung der Bürgerfragestunde in Anlehnung an die Geschäftsordnung der Gemeinde.

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

In der Sitzung wurde folgender Beschluss erarbeitet:

1. Eine Einwohnerfragestunde nach den Regeln und formalen Vorschriften der Gemeindeordnung wird nicht eingeführt.

2. Im Anschluss an die jeweilige Ortsbeiratssitzung erhalten die Einwohner Gelegenheit Ihre Anliegen in einer Anhörung vorzutragen. Die Anliegen werden protokolliert und gegebenenfalls in einer späteren Ortsbeiratssitzung auf die Tagesordnung genommen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( X) einstimmig                                                                  (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    6

Bau eines Feuerwehrgerätehauses einschließlich Jugendraum -
Sachdarstellung, Antrag auf Bereitstellung von Mitteln im Haushaltsplan 2005

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

 

Der Ortsvorsteher erläutert die aktuelle Sachlage der Maßnahme.

 

Der Ortsbeirat sieht die Arbeitsbedingungen der Löschgruppe im derzeitigen Feuergerätehaus als nicht ausreichend an.

 

Unserer Dorfjugend und den Vereinen mit jugendlichen Mitgliedern fehlen die notwendigen Räumlichkeiten zur zeitgemäßen Freizeitgestaltung und Ausübung von Vereinstätigkeiten. Ein Mehrzweckraum für Schulung, Aufenthalt und Freizeit des Feuerwehrnachwuchses geschaffen könnte auch anderen Vereinen und Jugendgruppen zur Verfügung stehen.

 

In Anbetracht der extremen Situation, ist die Durchführung der Baumaßnahme möglichst zeitnah anzustreben. Einen Baubeginn im Jahr 2005 ist aus Sicht des Ortsbeirates durchaus realistisch, wenn die Gemeinde die notwendigen Vorleistungen erbringt und das Land die zugesagten Landesmittel freigibt.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat schlägt dem Gemeinderat vor, im Haushaltsplan 2005 für den Ankauf der Grundstücksfläche ca. 100.000,00 € einzustellen.

Weiterhin bittet der Ortbeirat die Gemeinde entsprechende Mittel für die Anfinanzierung des Bauvorhabens im Haushalt 2005 vorzusehen und für 2006 eine eventuell notwendige Verpflichtungsermächtigung einzuplanen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


(X) einstimmig                                                                   (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    7

Anträge auf Bereitstellung von Mitteln in den Gemeinde- Haushaltsplan 2005

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

 

Da in Kürze die Haushaltsplanberatungen im Gemeinderat anstehen sind zum heutigen Zeitpunkt die notwendigen Haushaltsplananmeldungen für den Ortsbezirk Nierendorf zu tätigen.

Beschlussvorschläge:

Von Seiten den Ortsvorstehers wurden folgende Punkte vorgeschlagen die als Finanzierungsmittel in den Hauhalt 2005 einfließen sollten:

Mittel für den Einbau einer Rückstauklappe an der alten Schule in Höhe von ca. 5.000,00 €

Begründung: Im Frühsommer wurden bei starken Niederschlägen die Kellerräume der alten Schule zweimal überschwemmt. Es entstand Schaden an dem Mauerwerk, den Türen und an eingelagerten Gegenständen.

Mittel für die Erneuerung der Vorhänge in der Leichenhalle in Grafschaft-Nierendorf in Höhe von ca. 1000,00 €

Begründung: Die jetzigen Vorhänge sind sehr stark verschlissen und bieten ein schlechtes Bild.

Mittel für einen Fahnenmast in Grafschaft-Nierendorf in Höhe von ca. 600,00 €

Begründung: Nierendorf verfügt über eine neue Gemeindefahne. Zurzeit besteht jedoch keine Möglichkeit diese Fahne im Ort zu hissen.

 

Mittel für die Sanierung des Kreuzes auf dem Friedhof in Nierendorf in Höhe von ca. 2.500,00 €

Begründung: Das historische Kreuz bzw. die Fußplatte befindet sich in einem maroden Zustand.

Weiterhin wurden aus der Mitte des Ortsbeirates folgende Anträge auf Einstellung von Haushaltsmitteln gestellt:

 

 

Mittel in Höhe von ca. 1.500,00 € aus dem Haushaltstitel der Gemeinde für den Unterhalt der Spielplätze für den Kinderspielplatz Nierendorf

Begründung: Die Besichtigung des Kinderspielplatzes Nierendorf hat ergeben, dass die Schaukel und die Schaukeltiere defekt und für Kinder derzeit  nicht nutzbar sind.  Eine Reparatur ist nicht möglich. Eine Ersatzbeschaffung ist erforderlich.


Nach eingehender Diskussion beantrag der Ortsbeirat Nierendorf die Einstellung der oben aufgeführten Haushaltsmittel in den Haushalt 2005.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


(x ) einstimmig                                                                   (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

 

 

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    8

Durchführung des Martinzuges mit anschließender Martinsfeier 2004

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

Martinzug und Martinsfeuer sind traditionelle Bestandteile des gesellschaftlichen Lebens in Nierendorf.

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat beschließt auch in diesem Jahr den Martinszug mit anschließender Martinsfeier durchzuführen.

Als Termin wird Samstag, 13.11.2004 festgelegt.

 

Den Aufbau des Martinfeuers organisieren die Löschgruppe Nierendorf und der Junggesellenverein Nierendorf mit Unterstützung von Herrn Heinz Assenmacher.

Dies hat der OV im Vorfeld mit dem Löschgruppenführer Herrn Stefan Assenmacher, dem Vorsitzenden des JGV Herrn Klaus Assenmacher und Herrn Heinz Assenmacher telefonisch vereinbart.

 

 

Die weitere Planung des Martinsabends erfolgt in einer separaten Sitzung, an der neben dem Ortsvorsteher und den Ortbeiräten auch weitere Helfer teilnehmen. Für Anlieferung und Lagerung des für das Martinsfeuer bestimmten Holzes im kommenden Jahr soll eine praktikable Regelung gefunden werden.

Eventuell erzielte Erlöse dienen ausschließlich der Finanzierung gemeinnütziger Projekte des Dorfes.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( X) einstimmig                                                                  (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

 

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    9

Nierendorfer Kalender 2005

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

Der Nierendorfer Kalender ist zu einer beliebten, der Identifikation mit dem Dorf und der dörflichen Gemeinschaft  dienenden Einrichtung geworden, die auch in der neuen Wahlperiode fortgesetzt werden sollte.

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat beschließt für das Jahr 2005 einen Kalender aufzulegen.

Der Kalender soll neben den Abfallterminen auch Hinweise auf wichtige Ereignisse im Dorf enthalten. Die Kosten werden aus Festerlösen und eventuellen Spenden finanziert.

Der Kalender soll kostenlos an alle Nierendorfer Haushalte verteilt werden.

Der Beschluss wird vom OV umgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( X) einstimmig                                                                  (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

 

 

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    10

Jedem Nierendorfer Grundschulabgänger (2004) einen Obstbaum als Geschenk des Ortsbeirates

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

Aus erzieherischen und ökologischen Gründen ist der Ortsbeirat der Auffassung, jedem Grundschulabgänger ein Baumgeschenk anläßlich der Verabschiedung aus der Grundschule zu überreichen.

 

 

Der Ortsvorsteher schreibt unmittelbar nach dieser Sitzung alle Nierendorfer Grundschulabgänger an. In diesen Anschreiben wird den Schülern die Möglichkeit angeboten, sich einen Obstbaum einschließlich Sortenbestimmung auszusuchen und dies in einem Rückschreiben zum Ausdruck zu bringen. Die Überreichung der Bäume erfolgt nach Terminabsprache möglichst noch im November 2004.

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsbeirat beschließt, dass auch in diesem Jahr alle interessierten Nierendorfer Grundschulabgänger einen Obstbaum im Wert von bis zu  23,50 Euro erhalten, dessen Ankauf vom Ortsbeirat aus Festerlösen finanziert wird. Wenn eine Familie sich für einen teureren Baum entscheidet, muss sie den Rest selbst finanzieren.  Günter Bach und der Ortsvorsteher setzen den Beschluss um.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


(X ) einstimmig                                                                  (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

 

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    11

Informationen des Ortsvorstehers - u.a. zu Beschlüssen aus der vorherigen Legislaturperiode

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

 

11. 1    Aufwandsentschädigungen der Ortsbeiräte:

Alle Ortbeiratsmitglieder haben sich dafür ausgesprochen, ihre Aufwandsentschädigungen (10 € je Sitzung) für die Finanzierung gemeinnütziger Projekte in Nierendorf zur Verfügung zu stellen. Die Beschlüsse zur Verwendung der Mittel müssen durch die Ortsbeiräte mehrheitlich gefasst werden. Das Geld wird vom OV verwaltet und auf einem separaten Konto angelegt. Aus der letzten Legislaturperiode wurde ein Betrag von 1189,77 € übernommen.

Für diese, längst nicht selbstverständliche, Geste bedankt sich der OV anerkennend bei dem jetzigen Ortsbeirat und bei den ausgeschiedenen Ortsbeiräten.

 

11.2          Gemeinsame Ortsbegehung mit dem Bauamtsleiter Herrn Friedhelm Moog

am 16.09.2004:

Ein Schwerpunkt der Besprechung war die Pflege der gemeindeeigenen Grünflächen und Baumbestände, welche durch den gemeindeeigenen Bauhof erfolgt.

 

Im Bereich des Weges Richtung Anwesen der Fam. Nelles, wurde eine Verbesserung des Abflusses von Niederschlagswasser in den Kanal an der Römerstraße durch entsprechende Maßnahmen überlegt.

 

Herr Moog verwies weiterhin auf fällige Instandsetzungsmaßnahmen im Friedhofsbereich.

 

In der alten Schule wurde das Problem der Überschwemmung des Schulkellers bei extrem starkem Niederschlag angesprochen und geprüft.

 

Während der Ortsdurchfahrt wurden die Justierungen und die Sichtverhältnisse an allen im Dorf aufgestellten Verkehrsspiegel geprüft- hier wurde keine Mängel festgestellt.

 

Der OV dankt dem Amtsleiter Herrn Moog für diese äußerst hilfreiche Amtseinführung.

 

11.3     Freischnitt des Verkehrspiegels an der L80 (Einmündung Feldstr.):

Im Frühsommer wurde der Freischnitt durch die Bürger Herr Ralph Petzold und Herr Josef Simon durchgeführt. Der OV bedankt sich herzlich bei beiden Bürgern für ihren Einsatz.

 

 

 

 

 

 

11.4     Neue Fahne des Möhnenvereins Nierendorf e.V.:

Die Obermöhne Trude Schneck bedankte sich bei dem alten und neuen Ortsbeirat für die erhaltene finanzielle Unterstützung.

Am Freitag, 12.11.2004, 18:30 Uhr wird in der Nierendorfer Kirche die neue Fahne eingesegnet.

 

11.5     Informationen zu Beschlüssen der vorherigen Legislaturperiode,

öffentliche Sitzung am 11.06.2004:

 

11.5.1  TOP 2: Maßnahmen zur Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation in Niedernierendorf (langgezogene unübersichtliche Kurve mit durchgezogener Linie):

Der OV bittet seinen Vorgänger Günter Bach über den aktuellen Stand der Angelegenheit zu berichten.

Günter Bach berichtet über die zeitweilig installierte Geschwindigkeitsmessanlage mit Anzeige, die eine positive Wirkung auf den Verkehr gehabt habe. Das Problem sei weiter in der Diskussion, eine endgültige Lösung nur schwer zu finden.

 

11.5.2  TOP 3: Anschaffung einer weiteren Sitzbank – finanziert aus Aufwandsentschädigungen der Ortsbeiräte

Der OV bittet seinen Vorgänger Günter Bach über den aktuellen Stand des Beschlusses zu berichten.

Günter Bach berichtet, dass die Bank zwischenzeitlich beschafft und von  Fritz Kunze, Ralph Petzold, Karl-Joseph Simon und Berthold Vogel aufgestellt. Deren immer wieder gezeigte Bereitschaft zu ehrenamtlichen Leistungen für die Dorfgemeinschaft sei vorbildlich und verdiene Dank und Anerkennung.

 

11.5.3  TOP 4:   Versetzung der Ortsübersichtstafel Grafschaft

Der Gemeindebauhof hat das Schild am 29.10.04 entsprechend versetzt.

 

11.5.4  TOP 5: Entasten der Linden in der Feldstraße:

In dem Schreiben vom 30.09.2004 teilt die Gemeindeverwaltung mit, dass die Bäume auf privatem Grund stehen. Die Verwaltung empfiehlt den Eigentümer auf  den Rückschnitt aufmerksam zu machen. Der OV beabsichtigt das Ordnungsamt zu informieren, da das Anwesen gegenüber der Feldstr.5 zur Zeit nicht bewohnt wird und der Eigentümer nicht bekannt ist.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( ) einstimmig                                                                     (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    12

Antrag des FWG- Ortsbeiratsmitgliedes: Schaffung einer überdachten Bushaltestelle Römerstraße (Erstellen eines Kostenplanes)

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

Schaffung einer überdachten Bushaltestelle Römerstrasse

vergleiche Schreiben des FWG- Ortsbeiratsmitgliedes Peter Auster vom 14.10.2004

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortsvorsteher ermittelt den Bedarf und erkundigt sich bis zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates, ob und wo im Bereich der Römerstraße der Bau einer überdachten Bushaltestelle durchführbar ist. Wenn ja, erstellt er bis zum genannten Termin einen Kostenplan.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( X) einstimmig                                                                  (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    13

Antrag des FWG- Ortsbeiratsmitgliedes: Beseitigung der Platanen im Herrenwiesenring und Neubepflanzung mit angepassten Bäumen

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

Beseitigung der Platanen im Herrenwiesenring und Neubepflanzung mit angepassten Bäumen

vergleiche Schreiben des FWG- Ortsbeiratsmitgliedes Peter Auster vom 14.10.2004

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Ortbeirat bittet die Gemeinde um die Beseitigung der Platanen im Herrenwiesenring und Neubepflanzung mit angepassten Bäumen.

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat lehnt den Antrag der FWG einstimmig ab.

4 Gegenstimmen der SPD

2 Gegenstimmen der CDU

Gegenstimme des OV

 

Abweichender Beschluss:

Auf Antrag des OV beschließt der Ortsbeirat mit der Gemeindeverwaltung eine Bestandsaufnahme einschließlich der Feststellung notwendiger Maßnahmen durchzuführen und diese dann zu beantragen. Die Bestandsaufnahme soll sich die Straßenbepflanzung im gesamten Ortsbezirk umfassen.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( X) einstimmig                                                                  (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf                                                                    Datum: 29.10.2004

 


Niederschrift

 

 

Betreff

 


X         öffentliche Sitzung

 

            Nichtöffentliche Sitzung

 

            Sitzungstermin: 29.10.2004

 

            TOP    14

Verschiedenes

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachdarstellung, Begründung:

 

14.1          Aufstellen des Weihnachtsbaumes auf dem Platz an der Bäckerei

Die Ausführung übernehmen der stellv. Ortsvorsteher Josef Braun und

Ortsbeiratsmitglied Johannes Assenmacher.

 

14.2     Stromanschluss auf dem Ortseingangsplatz

Ein Stromanschluss eingerichtet durch das RWE, kostet inklusive Anschlussbeitrag und dem notwendigen Verteiler- und Zählerkasten ca. 1500,00 €.

Der OV schlägt vor, auf einen solchen Stromanschluss zu verzichten.

 

 

14.3     Reparatur der Geräte auf dem neuen Spielplatz

Die durch das Ortsbeiratsmitglied Udo Klein angefertigte Mängelliste ist als Anlage beigefügt. Der Gemeindebauhof hat bereits die Spielgeräte repariert. Der OV bedankt sich bei der Gemeinde für die schnelle Abhilfe

 

14.4     Geplante Maßnahmen und Vorhaben des Ortbeirates im Frühjahr 2005

-          Umfangreiche Renovierungsarbeiten im Bereich des Friedhofs Nierendorf (Leichenhalle, Eingangstor...)

-          Instandsetzung und Anstrich der Sitzbänke

-          Instandsetzung der Schaukästen (Alte Schule und an der Römerstr.)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 


( ) einstimmig                                                                     (  ) mit Stimmenmehrheit

 

bei (  ) Enthaltungen der CDU                                             gegen (  ) Stimmen der CDU

bei (  ) Enthaltungen der SPD                                              gegen (  ) Stimmen der SPD

bei (  ) Enthaltungen der FWG                                             gegen (  ) Stimmen der FWG

           

 

 

Öffentliche Sitzung des Ortbeirats am 29.10.2004

Anlage zu TOP 14

 

 

                 Ortbesichtigung neuer Spielplatz 1.10.2004

 

1.                  Schaukel für Kleinkinder vorne Haltegriff gerissen. Schaukel kompl. erneuern.

Da Griff aus Halterung gerissen. Dringend da Scharfkantige Teile Kinder verletzen

könnten. Ev. Schaukel sofort entfernen.

     

2.                  Wipptiere für Kleinkinder. Holzteile stark verwittert und porös. Feder noch i.o.

 

(Überprüfen ob Instandsetzung lohnt  oder neu anschaffen.)

 

3.                  Schiff:  Hintere Sitzfläche zerbrochen. Muss ausgetauscht und neu verschraubt werden. Kompl. Neuanstrich notwendig.

 

 

4.                  Grundsätzlich sind alle Spielgeräte mit einer entsprechenden Holzlasur ? zu behandeln.  (Außer relativ neue Schaukelanlage hinterer Bereich) Das gilt auch für die Tische und Bänke die witterungsbedingt angegriffen sind.

 

5.                  Ich konnte keine Sicherheitsmängel feststellen. Alle Geräte sind fest verankert und

tragfähig.  Die Verschraubung der Schaukeln ist fest( muss nur mal geölt werden)

Die Kletterseile sind fest und i.O.

 

Insgesamt macht der Spielplatz einen gepflegten Eindruck. Dennoch sollten die

Angesprochenen Mängel behoben werden und die notwendigen Mittel im Haushalt

2005 beantragt werden.

 

 

 

 

            Udo Klein