Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 11. Juni 2004

Niederschrift

Betreff

TOP 1: Genehmigung der Niederschrift

Der Ortsvorsteher legt die Niederschrift der letzten Ortsbeiratsitzung vom 19. März 2004 zu Abstimmung vor.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis

( X ) einstimmig ( ) mit Stimmenmehrheit

bei ( ) Enthaltungen der CDU gegen ( ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen ( ) Stimmen der SPD

bei ( 1 ) Enthaltung der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 11. Juni 2004

Niederschrift

Betreff

TOP 2: Maßnahmen zur Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation in Niedernierendorf (langgezogene unübersichtliche Kurve mit durchgezogener Linie)

Anlass für diesen Tagesordnungspunkt ist laut Bach ein schwerer Verkehrsunfall in der gefährlichen Kurve in Niedernierendorf im Frühjahr diesen Jahres.

Beschluss:

Der Ortsbeirat bittet das Ordnungsamt, umgehend bei den verantwortlichen Stellen (z. B. Straßenneubauamt Cochem) initiativ zu werden mit dem Ziel, die bestehenden Maßnahmen (Beschilderung) überprüfen zu lassen und ggf. durch wirkungsvollere Maßnahmen (z. B. Hinweisschild auf gefährliche Kurve, Aufschrift auf der Strasse, auffällige Strassenseitenbegrenzung z. B. mit roten Richtungsanzeiger, Aufrauung der Strassenoberfläche oder Installation einer Geschwindigkeitsmeßanlage) zu ersetzen.

Bau einer Überquerungshilfe, weil Schüler und Erwachsene, die mit dem Bus von Bad Neuenahr-Ahrweiler kommen, die Strasse überqueren müssen.

Der Ortsvorsteher wendet sich auf der Grundlage einer Unterschriftenaktion an die Straßenwacht und bitte um Mithilfe bei der Realisierung verkehrsberuhigender Maßnahmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 11. Juni 2004

Niederschrift

Betreff

TOP 3: Anschaffung einer weiteren Sitzbank – finanziert aus Aufwandsentschädigungen der Ortsbeiräte

Der stellvertretende Ortsvorsteher Alfred Moog regt die Anschaffung einer weiteren Sitzbank an, die aus Aufwandsentschädigungen der Ortsbeiräte finanziert werden könnte.

Beschluss:

Der Ortsvorsteher beschafft die Sitzbank, finanziert aus Aufwandsentschädigungen der Ortsbeiräte, der stellvertretende Ortsvorsteher Alfred Moog baut sie mit Helfern (Rentnern) oberhalb des Kirmesplatzes auf.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 11. Juni 2004

Niederschrift

Betreff

TOP 4: Versetzung der Ortsübersichtstafel Grafschaft mit dem Ziel, dass sie von Bad Neuenahr-Ahrweiler kommend besser eingesehen wird

Laut Ortsvorsteher kann der Standort der Ortsübersichtstafel Grafschaft als nicht zweckmäßig bezeichnet werden. Sie müsste so positioniert werden, dass die ins Dorf einfahrenden Personen die Tafel einsehen können.

Beschluss:

Die Ortsübersichtstafel Grafschaft sollte vom gemeindeeigenen Bauhof schräg vor die Abspanner (zwei Befestigungsseile des Masten) in unmittelbarer Nähe des jetzigen Standortes so versetzt werden, dass sie von den ins Dorf fahrenden Personen eingesehen wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis

( X ) einstimmig ( ) mit Stimmenmehrheit

bei ( 1 ) Enthaltung der CDU gegen ( ) Stimmen der CDU

bei ( ) Enthaltungen der SPD gegen ( ) Stimmen der SPD

bei ( ) Enthaltungen der FWG gegen ( ) Stimmen der FWG

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 11. Juni 2004

Niederschrift

Betreff

TOP 5: Entasten der Linde in der Feldstrasse 5 (Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde)

Das Ortsbeiratsmitglied Edmund Oehl hat am 30. Mai beobachtet, dass ein Ast der großen Linde am Haus, Feldstrasse 5, auf die Strasse gefallen ist.

Er schlägt vor, aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde die in Frage kommende Linde mit Hilfe einer Drehleiter entasten zu lassen.

Beschlussvorschlag:

Aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht wird das Bauamt der Gemeinde gebeten, eine Entastung der betreffenden Linden in diesem Bereich mit Hilfe einer Drehleiter vornehmen zu lassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 11. Juni 2004

Niederschrift

Betreff

TOP 6: Informationen des Ortsvorstehers

· Die Beschlüsse zur Unterstützung des Nierendorfer Möhnenvereins, der Trägergemeinschaft alte Schule Nierendorf und des Heimat- und Bürgervereins durch den Ortsbeirat sind vom Ortsvorsteher umgesetzt worden

· Dank an den stellv. Ortsvorsteher Alfred Moog, der mit seiner Rentnergruppe die vom Ortsbeirat beschaffte Sitzbank zusammenbaute und an der beschlossenen Stelle aufgebaut hat – Bach bedankte sich mit einer Kiste Bier für die ehrenamtliche Arbeit

· Bekanntgabe des Schreibens der Gemeindeverwaltung (Bauamt) zum TOP 9 der letzten Ortsbeiratsitzung: Sicherung des Einlaufschachtes, der sich am Beginn der alten Römerstrasse befindet (Ecke Römerstrasse / Strasse Richtung Anwesen Karl Nelles) ;

wesentlicher Inhalt des Schreibens: „Hierzu teilen wir ihnen mit, dass wir die Notwendigkeit für die Anbringung eines Schutzgitters an dem Einlaufbauwerk nicht sehen. ... Dieser Schlammfang stellt durch seine geringe Tiefe nach unserer Auffassung keinen Gefahrenpunkt für spielende Kinder dar.“

· Mit Schreiben vom 2. April 2004 teilt die Gemeindeverwaltung folgendes mit:

„Änderung des Bebauungsplanes „Nierendorf Nr. 1, Flur 7, 9, 10 und 11; (Bereich hinter der Schule) hier: Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB .....

der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 18.12.2003 die Offenlage der Bebauungsplanänderung (für den Bereich hinter der Schule) beschlossen. Die Bebauungsplanänderung liegt in der Zeit vom 13.04.2004 bis einschließlich 17.05. 2004 zu jedermanns Einsicht bei der hiesigen Verwaltung .... öffentlich aus.“ Laut Auskunft der Verwaltung soll der Bebauungsplan nach der Sommerpause vom Gemeinderat verabschiedet werden

· Dank an die Nierendorfer Jagdgenossenschaft, die den Wirtschaftsweg (Wanderweg nach Nierendorf – Bereich vom Anwesen Rudi Moog bis zur Rischmühle) auf Bitten des Ortsvorstehers etappenweise über mehrere Jahre instandgesetzt hat; am 4. Juli 2003 hat sich der Ortsbeirat dafür ausgesprochen, dass der öffentliche Weg zwischen Rischmühle bis zur Gemarkungsgrenze Nierendorf (in Richtung Gimmigen) im Rahmen einer Gemeinschaftsinitiative von Gemeinde Grafschaft und Nierendorfer Jagdgenossenschaft mit dem Ziel ausgebaut werden soll, dass man diesen Weg als Wanderweg oder aber auch mit dem Fahrrad nutzen kann. Dies ist bis jetzt noch nicht umgesetzt worden und sollte vom neuen Ortsbeirat angegangen werden

· Das Wanderschild unweit vom „Deutschen Eck“ ließ der Ortsvorsteher aufarbeiten, die Pfosten und das notwendige Material stellte er zur Verfügung und es wurde freundlicherweise von Peter Auster zu dem Zeitpunkt aufgebaut, als der Wirtschaftsweg instandgesetzt war.

· Bisher konnte die Gimmiger Jagdgenossenschaft nicht motiviert werden, den Wanderweg nach Gimmigen so aufzuarbeiten, dass man ihn als Radweg nutzen kann – vergleiche Ortsbeiratsbeschluss vom 4. Juli 2004

· Frau Marie Becker feierte am 26. Mai ihren 90´gsten Geburtstag. Der 1. Beigeordnete Hermann-Josef Linden und Ortsvorsteher Günter Bach überbrachten am 29. Mai die besten Glückwünsche namens der Gemeinde und des Ortsbezirks und überreichten einen Blumenstrauß und ein Weinpräsent.

· Die Luftaufnahmen von Nierendorf für eine Postkarte wurden am 31. Mai gemacht und mittlerweile ein Angebot für 1000 Postkarten eingeholt: 375 Euro – ein weiteres Angebot soll eingeholt werden

· Dank an Josef Braun und Matthias Werner, die mit Unterstützung der Möhnen die Toilettenanlagen der alten Schule mit einem Hochdruckreiniger gereinigt haben; Anlass war das starke Gewitter am Mittwoch, den 2. Juni, in den Abendstunden – vermutlich gab es einen starken Rückstau mit der Folge, dass die Toilettenräume stark verschlammt wurden

· Der Beschluss des Ortsbeirates zum TOP „Anliegen der BürgerInnen der Strasse Bentgerfeld: Verzicht auf den Ausbau der Strasse Bentgerfeld“ der letzten Ortsbeiratsitzung vom 19. März 2004 wurde am 27. Mai im Bauausschuss und am 9. Juni im Gemeinderat beraten und abgelehnt. Der vom Ortsvorsteher und Gemeinderatsmitglied initiierte SPD-Antrag für die Gemeinderatsitzung am 9. Juni „Verschiebung des Ausbaus der Straße „Bentgerfeld“ im Ortsbezirk Nierendorf um 5 Jahre“ wurde mit den Stimmen der CDU und der FWG abgelehnt.

· Mit Schreiben vom 9. Juni 2004 teilt der Staatssekretär Karl Peter Bruch zum Feuerwehrhaus Nierendorf folgendes mit:

„Wie ich bei meinem Besuch im Februar 2004 in Nierendorf zusagte, soll auch dieses Vorhaben im Haushaltsjahr 2005 gefördert werden. Dies setzt natürlich die Ausführungsreife voraus. Meines Wissens waren damals die notwendigen Grundstücke noch nicht erworben. Dies sollte nunmehr alsbald geschehen und der Bewilligungsbehörde entsprechend bestätigt werden.“

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 11. Juni 2004

Niederschrift

Betreff

TOP 7: Verschiedenes

· Anliegen an den gemeindeeigenen Bauhof, die Wirtschaftswege zu mähen, die üblicherweise vom Bauhof gemäht wurden

· Hinweis des Heimat- und Bürgervereins, wonach noch Fahnen mit dem Dorfwappen (Wappen des Heimatvereins) bestellt werden können

· Der Bauhof der Gemeinde wird gebeten, einen Teil Mutterboden auf dem Friedhof zu belassen

· Der Bauhof der Gemeinde wird gebeten, die Birke neben der Römerstrasse in Höhe des Anwesens Übelhak zurückzubinden, weil sie auf die Strasse zu fallen droht

· Hinweis an das Abwasserwerk, im Bereich der großen Linden in der Feldstrasse zu überprüfen, ob das Wurzelwerk Schaden am Kanal verursacht hat

· Hinweis an den Bauhof, im Bereich der großen Linden in der Feldstrasse die angehobenen Steine neu zu versetzen mit dem Ziel, dass keine Stolpergefahr von den Steinen ausgeht

Gemeinde Grafschaft

Ortsbezirk Nierendorf Datum: 11. Juni 2004

Niederschrift

Betreff

TOP 8: Rückblick des Ortsvorstehers

Redebeitrag des Ortsvorstehers:

· „Am 31. August 1989 Wahl des Ortsvorstehers Günter Bach und des Stellvertreters Alfred Moog durch den Ortsbeirat

Mitglieder dieses Ortsbeirates: Johannes Assenmacher, Anton Friedrich Bernads, Franz-Josef Gieraths, Frank Rück, Helga Hamacher, Matthias Moog und Alfred Moog

Bedeutende Arbeiten bzw. Projekte dieser Zeit:

Nerzfarmbeseitigung, Hüttenrenovierung, Neubau der Ortsdurchfahrt, des Herrenwiesenrings und des Akazienweges, Pflanzmaßnahme auf dem Bahndamm, Beginn der Renovierung der alten Schule in Eigenleistung, Kinderspielplatzbau mit Hilfe des Kinderspielplatzvereins, alljährliches Hüttenfest und Organisation des Martinsabends einschl. Tombola durch den Ortsbeirat, 1992 erstmals Herausgabe des Nierendorfer Kalenders, erfolgreiche Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“

· Am 12. September 1994 Wahl des Ortsvorstehers Günter Bach und des Stellvertreters Alfred Moog durch den Ortsbeirat

Mitglieder dieses Ortsbeirates: Johannes Assenmacher, Franz-Josef Gieraths, Edmund Oehl, Karl-Heinz Will, Franz-Alois Melchiors, Alfred Moog und Günter Bach

Bedeutende Arbeiten bzw. Projekte dieser Zeit:

Weitere Renovierungsarbeiten in der alten Schule und Gestaltung des Vorplatzes, alljährliches Hüttenfest bis zum Jahre 1997, Organisation des Martinsabends einschl. Tombola, Gründung der Trägergemeinschaft „alte Schule Nierendorf“ im Jahre 1998, Bau des öffentlichen Platzes in der Nähe des Anwesens der Familie Wiegand und des Ortseingangsplatzes in Eigenleistung, im Jahre 1996 wird die Gemeindehalle umgebaut in die Bäckereifiliale, Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“,

erstmals Aktion des Ortsbeirates: Jedem Grundschulabgänger ein Obstbaum als Geschenk, erfolgreiche Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“ und Herausgabe der Chronik von Nierendorf

· Am 13. Juni 1999 wurden Ortsvorsteher und Ortsbeiräte erstmals direkt durch die Bürger gewählt; Zum Ortsvorsteher wurde Günter Bach direkt gewählt, während mein Stellvertreter Alfred Moog durch den Ortsbeirat gewählt wurde.

Mitglieder dieses Ortsbeirates: Johannes Assenmacher, Gerhard Staudenmaier, Lela Staden, Edmund Oehl, Karl-Heinz Will, Matthias Werner und Alfred Moog

Bedeutende Arbeiten bzw. Projekte dieser Zeit:

Der Ortsbeirat wurde Mitglied in der Trägergemeinschaft „Alte Schule Nierendorf“ und beteiligt sich alljährlich an der Durchführung des Festes der Trägergemeinschaft, Organisation des Martinsabends, Gründung der Trägergemeinschaft „alte Schule Nierendorf“ im Jahre 1998, Bau des öffentlichen Platzes in der Nähe des Anwesens der Familie Wiegand und des Ortseingangsplatzes in Eigenleistung, erfolgreiche Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf soll schöner werden“, Kalender für Nierendorf, Obstbäume für die Grundschulabgänger, im Jahre 2000 Programmierung der Nierendorfer Webseite durch den Ortsvorsteher, der Wappenstreit endet mit der Gründung des Heimat- und Bürgervereins, der das Wappen und die Nierendorfer Webseite übernommen hat, Änderung des Bebauungsplans für den Bereich hinter der Schule – der B-Plan steht kurz vor der Verabschiedung im Gemeinderat

Fast alle Beschlüsse des Ortsbeirates wurden einstimmig gefasst – Dafür und für die vielen Stunden ehrenamtlicher Arbeit möchte ich mich bei allen Ortsbeiräten herzlich bedanken. Mein Stellvertreter Alfred Moog hat mir viel Arbeit im Hintergrund abgenommen und war stets ein verlässlicher Partner. Auch möchte ich allen Vereinen, Interessengruppen und BürgerInnen danken, die mich in den letzten 15 Jahren tatkräftig oder durch Anregungen unterstützt haben. Gemeinsam haben wir in den 15 Jahren viel erreicht, aber auch nach gelungener Arbeit immer ausgiebig gefeiert.“ – Ende des Redebeitrages.

Der Ortsvorsteher überreicht seinen Ortsbeiräten zur Erinnerung an die gemeinsame Zeit Bierkrüge mit der Aufschrift „Gemeinsam für Nierendorf, im Juni 2004“.

Der Ortsbeirat und Vertreter der Vereine bedanken sich mit Präsenten für die jahrelange vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit mit dem Ortsvorsteher Günter Bach.

Zum Abschluss lädt der scheidende Ortsvorsteher alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger, Ortsbeiräte und Gäste zu einem Bierabend ein.