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Matthias Werner |
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Gemeinde Grafschaft Ortsbezirk
Nierendorf |
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Tel 02641/ 79958 |
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Ortsvorsteher |
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Fax 02641/ 2079205 |
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Weidenstr. 3 |
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53501 Grafschaft- Nierendorf |
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03.01.2005 |
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Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates, 13.01.2005 um
20:00 Uhr in der Alten Schule in Nierendorf
Tagesordnung:
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1. |
Genehmigung der Niederschrift
über die 3. öffentliche Ortbeiratssitzung vom 02.12.2004 |
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2. |
Beratung und Stellungnahme zur
Straßenbauprioritätenliste 2006 -2011 für den Bereich Nierendorf -
Bentgerfeld -
Auelsgarten -
Brückenstraße -
Am Hang |
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3. |
Informationen des Ortsvorstehers |
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4. |
Verschiedenes |
Die
Mitbürgerinnen und Mitbürger haben im Anschluss an die Sitzung Gelegenheit,
sich mit Vorschlägen, Anregungen und Fragen an der Ortspolitik zu beteiligen.
Gemeinde
Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum:
13.01.2005
Niederschrift
Betreff
X öffentliche
Sitzung Nichtöffentliche
Sitzung Sitzungstermin:
13.01.2005 TOP 1 |
Genehmigung
der Niederschrift über
die
3. öffentliche Ortbeiratssitzung vom 02.12.2004
Sachdarstellung, Begründung:
Beschlussvorschlag:
Die Niederschrift über die 3. öffentliche Sitzung des
Ortsbeirates Nierendorf vom
02.12.2004
wird
genehmigt.
Abstimmungsergebnis
(X) einstimmig ( ) mit
Stimmenmehrheit
bei (
) Enthaltungen der CDU gegen (
) Stimmen der CDU
bei (
) Enthaltungen der SPD gegen (
) Stimmen der SPD
bei ( ) Enthaltungen der
FWG gegen ( ) Stimmen der FWG
Gemeinde
Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum:
13.01.2005
Niederschrift
Betreff
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X öffentliche
Sitzung Nichtöffentliche
Sitzung Sitzungstermin:
13.01.2005 TOP 2 |
Beratung und Stellungnahme zur
Straßenbauprioritätenliste 2006 -2011 für den Bereich Nierendorf
-
Bentgerfeld
-
Auelsgarten
-
Brückenstraße
- Am Hang
Sachdarstellung, Begründung:
Mit ihrem Schreiben vom 17.12.2004 übersandte die
Gemeindeverwaltung dem Ortsvorsteher eine Straßenbauprioritätenliste für den
Bereich Nierendorf. In der Liste sind vier Erschließungsmaßnahmen aufgeführt,
dessen Herstellung und Ausbau in dem Zeitraum 2005 bis 2009 geplant sind. Die
Verwaltung bittet den Ortsbeirat um Stellungnahme. Die Liste wurde den Ortsbeiräten
mit der Sitzungseinladung zu gestellt.
Ortsvorsteher Matthias Werner stellt die Liste vor
und gibt den derzeitigen Kenntnisstand
zu den in der Liste festgelegten Projekten wieder.
Die Dringlichkeit der Maßnahme Bentgerfeld begründet
der OV mit den Argumenten:
Die jetzige unzureichende Befestigung des Querweges
könnte im Extremfall zum Abrutschen des Weges führen. Für den LKW- Verkehr und
auch für Rettungsfahrzeuge ist die provisorische Straße unter Umständen zu
schmal. Die extreme Steigung (22,00%) erfordert einen geeigneten Fahrbahnbelag.
Die Straßenanlage ist nicht beleuchtet. Werner weist auch daraufhin, dass die
Gemeinde bereits einen Planungsauftrag für den Ausbau der Anlage erteilt hat.
Nach
eingehender und ausführlicher Sachdiskussion stimmt der Ortsbeirat über die
Erschließungsmaßnahmen einzeln ab.
Beschluss:
Der Ortsbeirat befürwortet
die Maßnahmen der vorliegenden Straßenbauprioritätenliste.
Abstimmungsergebnisse:
zu 1. Bengterfeld einstimmig bei 1 Enthaltung der SPD
zu 2. Auelsgarten einstimmig
zu 3. Brückenstraße einstimmig
zu 4. Am Hang einstimmig
Gemeinde
Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum:
13.01.2005
Niederschrift
Betreff
X öffentliche
Sitzung Nichtöffentliche
Sitzung Sitzungstermin:
13.01.2005 TOP 3 |
Informationen des Ortsvorstehers
3.1 Kalender
2005
Der Ortsvorsteher bedankt sich bei allen, die an dem Kalender mitgewirkt
haben. Besonderer Dank gilt der Sparkasse, die durch ihre Spende die
Herstellung des Kalenders ermöglichte. Dank auch an Peter Moog, der die
finanzielle Belastung dadurch in Grenzen hielt, dass er einen preiswerten Druck organisierte.
3.2 Proklamation des Nierendorfer Kinderprinzenpaares am
09.01.2005
Die vom Möhnenverein ausgerichtete Proklamation des
Kinderprinzenpaares Jan I. und Laura I. war eine stimmungsvolle und
gelungene Veranstaltung, die auch ein breites und sehr positives Presseecho
gefunden hatte.
3.3 Stellungsnahme der Gemeindeverwaltung (H. Kohlhaas) zur unübersichtlichen Kurve der L 80 (Niedernierendorf):
Der OV dankt Herrn Kohlhaas
für die ausführliche und sehr aufschlussreiche Stellungnahme. Eine Kopie des
Schreibens wurde vor der Sitzung an alle Ortsbeiräte verteilt.
Die zweiseitige Stellungnahme sagt
im Wesendlichen:
Die Auswertung der Aufstellung der
visuellen Geschwindigkeitsanzeige (15 m vor der Ortstafel von Nierendorf
kommend) hat ergeben, dass weniger als 10 % der Verkehrsteilnehmer die zugelassene
Höchstgeschwindigkeit überschreiten. In der Gegenrichtung lag die Quote im
Jahre 2003 bei lediglich 5 %. Bei den Messungen wurde ein Toleranzwert von
+-10% berücksichtigt. Herr Kohlhaas teilt weiter mit, dass laut Auskunft der
für die Unfallhäufigkeitskarte zuständige Polizeidienststelle die
Ortsdurchfahrt Niedernierendorf keinen Unfallschwerpunkt darstellt. Ferner rechtfertige die geringe
Verkehrsfrequenz und die unzureichend einsehbare Lage keine besonderen
Maßnahmen wie z.B. Überquerungshilfen in diesem Bereich. Im übrigen wurde eine
erneute Überprüfung im Verlauf der Verkehrsschau 2005 zugesagt.
OV Werner schlägt vor, das Thema L80 erst dann wieder auf die
Tagesordnung des Ortsbeirates zu setzen, wenn wirklich neue Erkenntnisse
vorliegen.
3.4 Dank an die Gemeindeverwaltung:
Der Ortsvorsteher bedankt sich bei der Gemeindeverwaltung für die
schnelle Erledigung der Anliegen: - Holzmast Wellstraße - Schlaglöcher
Auelsgarten
Gemeinde
Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum:
13.01.2005
Niederschrift
Betreff
X öffentliche
Sitzung Nichtöffentliche
Sitzung Sitzungstermin:
13.01.2005 TOP 4 |
Verschiedenes
Sachdarstellung, Begründung:
Unter diesem Punkt gab es keine
Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis
( ) einstimmig ( ) mit
Stimmenmehrheit
bei (
) Enthaltungen der CDU gegen (
) Stimmen der CDU
bei (
) Enthaltungen der SPD gegen (
) Stimmen der SPD
bei (
) Enthaltungen der FWG
gegen (
) Stimmen der FWG