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Matthias Werner |
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Gemeinde Grafschaft Ortsbezirk
Nierendorf |
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Tel 02641/ 79958 |
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Ortsvorsteher |
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Fax 02641/ 2079205 |
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Weidenstr. 3 |
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53501 Grafschaft- Nierendorf |
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20.11.2004 |
Öffentliche Sitzung des Ortsbeirates, 02.Dez. 2004
um 20:00 Uhr in der Alten Schule in Nierendorf
Tagesordnung:
1. |
Genehmigung der Niederschrift
über die 2. öffentliche Ortbeiratssitzung vom 29.10.2004 |
2. |
Beratung und Stellungnahme zum
Entwurf des Haushaltsplans 2005 -betreffend den Ortsbezirk
Nierendorf - |
3. |
Informationen des Ortsvorstehers
- u.a. zu Beschlüssen der vorherigen Ortsbeiratssitzung |
4. |
Verschiedenes |
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Die
Mitbürgerinnen und Mitbürger haben im Anschluss an die Sitzung Gelegenheit,
sich mit Vorschlägen, Anregungen und Fragen an der Ortspolitik zu beteiligen.
Gemeinde
Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum:
02.12.2004
Niederschrift
Betreff
X öffentliche
Sitzung Nichtöffentliche
Sitzung Sitzungstermin:
02.12.2004 TOP 1 |
Genehmigung
der Niederschrift über
die
2. öffentliche Ortbeiratssitzung vom 29.10.2004
Sachdarstellung, Begründung:
Beschlussvorschlag:
Die Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des
Ortsbeirates Nierendorf vom
29.10.2004
wird
genehmigt.
Abstimmungsergebnis
( X) einstimmig ( ) mit
Stimmenmehrheit
bei (
) Enthaltungen der CDU gegen (
) Stimmen der CDU
bei (
) Enthaltungen der SPD gegen (
) Stimmen der SPD
bei (x) Enthaltungen der FWG
gegen (
) Stimmen der FWG
Gemeinde
Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum:
02.12.2004
Niederschrift
Betreff
X öffentliche
Sitzung Nichtöffentliche
Sitzung Sitzungstermin:
02.12.2004 TOP 2 |
Beratung und Stellungnahme zum Entwurf des Haushaltsplans
2005
-betreffend den Ortsbezirk Nierendorf -
Sachdarstellung, Begründung:
Der OV schildert und erläutert die in
Haushaltsplan aufgenommenen Posten, die Nierendorf betreffen.
Nach
eingehender Beratung kommt der Ortsbeirat zu folgendem Ergebnis:
Der
Ortsbeirat, nimmt die Darstellung und Erläuterung der zum
Haushaltsplan
2005 getroffenen Entscheidungen zustimmend zu Kenntnis und bittet den
Gemeinderat, den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2005 in der vorliegenden Form
zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
(X
) einstimmig ( ) mit
Stimmenmehrheit
bei (
) Enthaltungen der CDU gegen (
) Stimmen der CDU
bei (
) Enthaltungen der SPD gegen (
) Stimmen der SPD
bei (
) Enthaltungen der FWG
gegen (
) Stimmen der FWG
Gemeinde
Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum:
02.12.2004
Niederschrift
Betreff
X öffentliche
Sitzung Nichtöffentliche
Sitzung Sitzungstermin:
02.12.2004 TOP 3 |
Informationen des Ortsvorstehers
- u.a. zu Beschlüssen der vorherigen Ortsbeiratssitzung
Der Bebauungsplan
„Nierendorf Nr. 1, Flur 7,8,9,10 und 11“ wurde vom Gemeinderat am 04.11.2004
als Satzung beschlossen.
3.2 Prioritätenliste
für den Ausbau und die Herstellung von Erschließungsstraßen im Bereich des
Ortsbezirks Nierendorf
Es
handelt sich um die Straßen Bengterfeld (Baubeginn ca. 2005), Auelsgarten
(2007-2008) Am Hang(2008-2009) und Brückenstraße (2008-2009)
Ortsvorsteher und einige
Ortsbeiräte haben teilgenommen, schönes Ereignis des
dörflichen Vereinslebens.
Eine durch den dankenswerten
Einsatz der Helfer wiederum gelungene Veranstaltung, deren Erlös wieder für gemeinnützige Zwecke im Ort verwendet
wird.
(Schlüsselübergabe
und Einsegnung am 26.11.04)
Das
Fahrzeug wurde von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr beim Ausrüster in der
Nähe der polnischen Grenze abgeholt und nach Nierendorf überführt. Dank an die
ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr.
3.6
Aufstellen des
Weihnachtsbaumes auf dem Dorfplatz am 27.11.2004
Der Weihnachtsbaum wurde vom stellv. Ortsvorsteher Josef Braun und Johannes Assenmacher aufgestellt. Beim Schmücken halfen Günter Bach und Udo Klein. Dank an die Helfer und den Spender des Baumes Herrn Hans Zirwes..
3.7 Aktion Obstbäume für
Grundschulabgänger 2004
Anzahl der Bäume: 15 (div. Sorten) Kosten: 212,50 €
Die
Tradition wurde durch G. Bach und M. Werner fortgesetzt, sie übergaben am
27.11.2004 die Bäume an die Kinder.
3.8 Seniorennachmittag 2004 am 1. Advent
Hohe Teilnehmerzahl, eine Veranstaltung die das soziale Leben im Dorf
sehr bereichert, sollte unbedingt beibehalten werden. Der OV bedankt sich bei
den Nierendorfer Möhnen für ihren Einsatz.
3.9 Informationen zu Beschlüssen der
vorherigen Ortsbeiratssitzung
Der Ortsvorsteher berichtet
über den Stand der Dinge – nicht alle Vorschläge gelangten in den Haushalt.
Einiges wird in Eigenleistung durch Vereine und engagierte Mitbürger zu
erledigen sein.
3.10
Neuer Fahnenmast
für Nierendorf
Gemeindebauhof hat den Fahnenmast angeliefert. Nach Rücksprache mit dem
Bauamtsleiter Friedhelm Moog, ist als Standort das vordere rechte
Pflanzbeet
auf dem
Schulhof der alten Schule vorgesehen.
Abstimmungsergebnis
(
) einstimmig ( ) mit
Stimmenmehrheit
bei (
) Enthaltungen der CDU gegen (
) Stimmen der CDU
bei (
) Enthaltungen der SPD gegen (
) Stimmen der SPD
bei (
) Enthaltungen der FWG
gegen (
) Stimmen der FWG
Ortsbezirk Nierendorf Datum:
02.12.2004
Niederschrift
Betreff
X öffentliche
Sitzung Nichtöffentliche
Sitzung Sitzungstermin:
02.12.2004 TOP 4 |
Verschiedenes
4.1 Anliegen an die Gemeinde:
In der Wellstraße (kurz vor der Einmündung
Akazienweg) steht an der rechten Straßenseite ein nicht mehr verwendeter
Holzmast, der früher wahrscheinlich als Strom- oder Fernmeldemast genutzt
wurde. Die Gemeinde wird gebeten den Rückbau des Mastes zu veranlassen.
4.2 Anliegen an die Gemeinde:
In dem Belag der Straße „Auelsgarten“ haben sich
mehrere „Schlaglöcher“ gebildet. Die Gemeinde wird gebeten diese mit geeigneten
Maßnahmen zu reparieren.
4.3 „Entschärfung“ der Kurve
(L80) in Niedernierendorf
Der Ortsvorsteher bittet das Ordnungsamt um
Rückmeldung des Sachstandes zum Beschluss des Ortsbeirates vom 11.06. 2004
Top 2 : „Maßnahmen zur Entschärfung der gefährlichen
Verkehrssituation in Niedernierendorf (langgezogene unübersichtliche Kurve mit
durchgezogener Linie)“
4.4 Neubau
einer Mehrzweckhalle für die Ortbezirke Birresdorf, Leimersdorf und Nierendorf
Das
Vorhaben wurde vom Ortsbeirat diskutiert
Abstimmungsergebnis
( ) einstimmig ( ) mit
Stimmenmehrheit
bei (
) Enthaltungen der CDU gegen (
) Stimmen der CDU
bei (
) Enthaltungen der SPD gegen (
) Stimmen der SPD
bei (
) Enthaltungen der FWG
gegen (
) Stimmen der FWG