Gemeinde Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum: 21. Sept. 2001
Niederschrift
Betreff
TOP 1
Genehmigung der Niederschrift
Sachdarstellung, Beschluß
Der Ortsvorsteher legt die Niederschrift der letzten Ortsbeiratsitzung vom 29. Juni 2001 zur Abstimmung vor.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Gemeinde Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum: 21. Sept 2001
Niederschrift
Betreff
TOP 2
Nutzungsmöglichkeiten für das Nierendorfer
Logo (Dorfwappen)
Sachdarstellung, Beschluß
Das Nierendorfer Logo wurde mittlerweile in die Nierendorfer Webseite eingebunden.
Es stellt sich nun die Frage, in welcher Weise das Wappen zunächst einmal bekannt gemacht werden sollte, bevor man weitere Nutzungsmöglichkeiten diskutiert und umsetzt.
Beschluss:
Der Ortsvorsteher wird gebeten, folgende Angebote einzuholen:
In der nächsten Ortsbeiratsitzung sollen die Angebote vorgelegt und über die Anschaffung entschieden werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Gemeinde Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum: 21. Sept. 2001
Niederschrift
Betreff
TOP: 3
Veröffentlichung der Ortsbeiratsprotokolle -
Aufkündigung der bisherigen Veröffentlichungs-
praxis (Wortlautprotokolle) durch die Gemeinde
Sachdarstellung, Beschluß
Der Amtsleiter, Herr Egon Mohr, hat den Ortsvorsteher in den Sommerferien dahingehend informiert, daß der Plachner-Verlag im Zusammenhang mit der Veröffentlichung von Protokollen eine Nachkalkulation erstellt habe mit folgendem Ergebnis: Durch die ausführlichen Protokolle verschiedener Ortsbezirke wie z. B. Nierendorf entstehen dem Plachner-Verlag sehr hohe Kosten, die durch die jährliche Entschädigung der Gemeinde in Höhe von 2500 Mark nicht gedeckt sind. Daher bittet Herr Mohr den Ortsvorsteher, in Zukunft auf der Grundlage des Ortsbeiratsprotokolls einen Artikel verfassen zu lassen, der in Kürze das Protokoll wiedergibt. Bach bat in diesem Zusammenhang Herrn Mohr, die Bürger der Gemeinde betreffend die neue Veröffentlichungspraxis der Ortsbeiratsprotokolle zu informieren, was auch geschehen ist.
Der Ortsvorsteher hebt hervor, daß das Thema "Veröffentlichung der Ortsbeiratsprotokolle" für ihn seit seiner Amtsübernahme einen sehr hohen Stellenwert habe; denn nur eine umfassende Information der Bürger ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, daß die Bürgerschaft in die Meinungsbildung einbezogen wird und stellt damit eine wesentliche Voraussetzung für die Praktizierung von direkter Demokratie auf Ortsebene dar. Viele Bürger des Dorfes, aber auch der Gemeinde lesen sehr wohl - laut Bach - die Protokolle.
Nach intensiver Diskussion werden folgende Beschlüsse einstimmig gefaßt:
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Gemeinde Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum: 29. Juni 2001
Niederschrift
Betreff
TOP 4
Informationen des Ortsvorstehers
Sachdarstellung, Beschluß
Laut Gemeindeverwaltung haben sich die Arbeiten an der Änderung des betreffenden Flächennutzungsplanes verzögert, weil sich die betreffende Mitarbeiterin im Mutterschutz befindet. Voraussichtlich wird der Ortsbeirat im November diesen Jahres die Vorlage zur Änderung des betreffenden Flächennutzungsplanes beraten, anschließend geht die Angelegenheit in den Bauausschuß und schließlich in den Gemeinderat. Es sollte mit der Gründung des Vereins so lange noch gewartet werden, bis das Änderungsverfahren abgeschlossen ist.
Auszug aus der Niederschrift der Verkehrsschau 2001 der Gemeinde Grafschaft am 20.05.2001
Ort: Grafschaft-Nierendorf (Niedernierendorf)
L 80, Johannes-Häbler-Straße
Eingabe von: Ortsvorsteher Bach und Anwohner
Sachverhalt/Anregung:
Aufgrund der unübersichtlichen Streckenführung (Kurve) und der Erhöhung der zul. Höchstgeschwindigkeit von vormals 40 km/h auf die nunmehr innerorts geltende Regelgeschwindigkeit von 50 km/h, kommt es sowohl beim fließenden Verkehr (Kurvenschneiden, Einmündungssituation) als auch bei überquerenden Fußgängern (insbesondere Schulkindern) an der vorhandenen Bushaltestelle zu Gefährdungssituationen.
Vorgeschlagen wird in der Kurve eine durchgezogene Mittelmarkierung und ein Hinweisschild "Kinder".
Stellungnahme Gemeinde:
Die Durchfahrt Niedernierendorf wurde im Rahmen der letzten Verkehrsschau in eine Ortsdurchfahrt umgewandelt.
Ergebnis:
Der Stellvertretende Ortsvorsteher Moog nahm an der Besichtigung teil und begründete die Eingaben des Ortsvorstehers.
Seitens der Polizei konnten die Angaben zu einem Unfallschwerpunkt nicht bestätigt werden.
Ein Gefahrenschild "Kinder" ist aufgrund der innerörtlichen Verkehrssituation entbehrlich, da die vorgetragene Gefährdungssituation wegen der Lage der Bushaltestellen nicht gesehen wird.
Ort: Grafschaft-Nierendorf
Herrenwiesenring
Eingabe von: Ortsvorsteher Bach / Stellvertreter Moog
Sachverhalt/Anregung:
Das Verkehrszeichen "Spielstraße" im Herrenwiesenring sollte zur besseren Wahrnehmung ca. 30 m weiter nach oben vor die Kurve versetzt werden.
Ergebnis:
Ort: Grafschaft-Nierendorf
L 80 -außerorts-
Eingabe von: Ortsvorsteher Bach
Sachverhalt/Anregung:
Die wegweisende Beschilderung der L 80, Abzweig nach Birresdorf sollte so versetzt werden, dass die Sicht für die Verkehrsteilnehmer gewährleistet ist.
Stellungnahme Gemeinde:
Für Verkehrsteilnehmer die von Birresdorf kommen, wird die Sicht bei der unmittelbaren Einfahrt auf die Vorfahrtsstraße durch den Wegweiser leicht beeinträchtigt.
Ergebnis:
Der Wegweiser wird um 10 m Richtung Birresdorf versetzt, um die Einsicht in den Einmündungsbereich zu verbessern.
Gemeinde Grafschaft
Ortsbezirk Nierendorf Datum: 29. Juni 2001
Niederschrift
Betreff
TOP 5
Verschiedenes
Sachdarstellung, Beschluß
Seit 1989 organisiert der Ortsbeirat den Martinsabend.
Der Ortsbeirat beschließt folgende Aufgabenverteilung / Verantwortlichkeiten:
Aufbau des Martinsfeuer am 10. November --> Alfred Moog
Organisation des Martinsumzugs und der Musik --> Günter Bach
Essen und Trinken in der Schule -->Karl-Heinz Will, Elisabeth Will und Gaby Bach
Reibekuchenstand --> Lela Staden, Edmund Oehl und Matthias Werner
Glühweinstand --> Sonja Keitel und Gitta Lötsch
Organisation Martinswecken --> Heinz Breidenbend
Aufbau und Abbau --> Der gesamte Ortsbeirat, Aufbau: am 10.11. ab 11.00 Uhr, Abbau: 12.11. ab 18.00 Uhr
Arbeitseinsatz am Samstag, 29. September ab 18.00 Uhr in der Alten Schule hinter der Theke